Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Kärcher Onlineshop
§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die die Alfred Kärcher GmbH („Kärcher“) mit Verbrauchern („Kunde“) im Rahmen des Onlineshops abschließt. Verbraucher ist, wer den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Österreichs möglich. Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
2.1
Das im Kärcher Onlineshop präsentierte Warensortiment, insbesondere Geräte, Zubehör und Reinigungsmittel für private Anwender, ist freibleibend und stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
2.2
Aus diesem Warensortiment kann der Kunde Artikel auswählen, in einem Warenkorb vormerken und als Bestellung an Kärcher übermitteln. Vor dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben, insbesondere Artikelbezeichnung, Artikelmenge, Name, Anschrift und Zahlungsart, nochmals zu prüfen und gegebenenfalls zu ändern.
Erst mit Anklicken des entsprechend gekennzeichneten Bestellbuttons, etwa „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer gleichwertigen eindeutigen Formulierung, gibt der Kunde gegenüber Kärcher ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.
Der Eingang der Bestellung des Kunden wird per E-Mail unverzüglich bestätigt („Bestellbestätigung“). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die bestellte Ware an den Kunden versendet wird. Vor dem Versand der Ware erhält der Kunde per E-Mail eine Versandbestätigung, der die Rechnung beigefügt ist.
2.3
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde ausdrucken oder speichern.
2.4
Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern oder ausdrucken und im Übrigen unter „MyKÄRCHER“ einsehen. Die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden außerdem mit der Bestellbestätigung zur Verfügung gestellt.
2.5
Kärcher ist berechtigt, Bestellungen auf haushaltsübliche Mengen zu begrenzen. Dies betrifft sowohl die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch mehrere Bestellungen desselben Produkts, sofern die einzelnen Bestellungen jeweils haushaltsübliche Mengen umfassen.
§ 3 Rücktrittsbelehrung
3.1 Rücktrittsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurückzutreten.
Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Wir bitten Sie, den Rückversand im Originalkarton vorzunehmen, um dem von Ihnen beauftragten Transporteur die für den Transport erforderlichen Hinweise und Informationen, einschließlich UN-Nummer, zur Verfügung zu stellen.
Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Kunde Kärcher
Alfred Kärcher GmbH
Maculangasse 4
1220 Wien
E-Mail: reklamation.at@karcher.com
mittels eindeutiger Erklärung, etwa per E-Mail, über seinen Entschluss informieren, von diesem Vertrag zurückzutreten.
Waren, die im Kärcher Onlineshop gekauft wurden und zurückgesendet werden sollen, können über das „MyKärcher“-Konto bzw alternativ über das von Kärcher bereitgestellte Formular zur Rücksendung angemeldet werden.
Soweit Kärcher gesetzlich verpflichtet ist, für online geschlossene Verträge eine Online-Rücktrittsfunktion bereitzustellen, kann der Kunde den Rücktritt auch über diese Funktion erklären. Diese Online-Rücktrittsfunktion ergänzt die sonstigen Möglichkeiten zur Ausübung des Rücktrittsrechts und beschränkt diese nicht.
3.2 Folgen des Rücktritts
Wenn der Kunde von diesem Vertrag zurücktritt, hat Kärcher alle Zahlungen, die Kärcher vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt bei Kärcher eingegangen ist. Davon ausgenommen sind zusätzliche Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Kärcher angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hat.
Für diese Rückzahlung verwendet Kärcher dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Kärcher kann die Rückzahlung verweigern, bis Kärcher die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er Kärcher über den Rücktritt von diesem Vertrag unterrichtet hat, an Kärcher zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, soweit Kärcher ihn hierüber vor Vertragsabschluss informiert hat und soweit Kärcher nicht ausdrücklich eine kostenfreie Rücksendung anbietet oder gesetzlich zur Tragung der Rücksendekosten verpflichtet ist.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 4 Preise und Versandkosten
4.1
Alle Preisangaben im Onlineshop enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
4.2
Für den Versand können Versandkosten anfallen. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
Ab einem im Onlineshop angegebenen Bestellwert erfolgt der Versand versandkostenfrei. Sollte eine Versendung in mehreren Teillieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal berechnet.
Soweit im Onlineshop Nachnahme als Zahlungsart angeboten wird, wird ein zusätzliches Nachnahmeentgelt in der im Bestellvorgang ausgewiesenen Höhe verrechnet.
§ 5 Zahlung und Verzug
Der Kunde kann den Kaufpreis mit den im Onlineshop jeweils angebotenen Zahlungsarten bezahlen. Die im konkreten Bestellvorgang verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
Je nach ausgewählter Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den jeweiligen Zahlungsdienstleister. Für einzelne Zahlungsarten können zusätzliche Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten, soweit diese dem Kunden im Zahlungsvorgang angezeigt werden.
Wird eine Zahlung nicht eingelöst, zurückgebucht oder aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht ausgeführt, ist der Kunde verpflichtet, den offenen Betrag sowie die dadurch verursachten angemessenen und notwendigen Kosten zu ersetzen.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist Kärcher berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden nachweisbaren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Kärcher.
§ 7 Lieferung
Kärcher ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.
§ 8 Gewährleistung
Bei Mängeln gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Kunde kann nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Vertragsauflösung verlangen.
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt bei Waren grundsätzlich zwei Jahre ab Übergabe der Ware.
Keine Gewährleistungsansprüche bestehen für Schäden oder Beeinträchtigungen, die erst nach Übergabe durch unsachgemäße Behandlung, Lagerung oder Aufstellung, Nichtbeachtung von Bedienungs-, Einbau- oder Pflegehinweisen, übermäßige Beanspruchung, zweckwidrige Verwendung, mangelnde Wartung oder Pflege, natürliche Abnutzung oder höhere Gewalt verursacht wurden.
§ 9 Datenschutz
Kärcher verarbeitet die für die Geschäftsabwicklung und Vertragserfüllung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden. Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von Kärcher.
§ 10 Anwendbares Recht
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Kärcher und dem Kunden gilt das Recht der Republik Österreich.
§ 11 Anbieterkennzeichnung und Anschrift
Die Anschrift von Kärcher für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen lautet:
Alfred Kärcher GmbH
Maculangasse 4
1220 Wien
Tel: +43 1 25060 - 152
Fax: +43 1 25060 - 5152
E-Mail: reklamation.at@karcher.com
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien
Firmenbuch-Nr: FN 127011g
UID-Nr: ATU 16378408
§ 12 Streitbeilegung
Kärcher zieht es vor, Anliegen im direkten Austausch mit dem Kunden zu klären, und nimmt daher nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Kunden können Kärcher bei Fragen und Problemen direkt kontaktieren.
§ 13 No-Russia-/Belarus-Klausel
13.1
Der Kunde darf Güter, die er von Kärcher erhalten hat, weder unmittelbar noch mittelbar nach Russland oder Belarus oder zur Verwendung in Russland oder Belarus verkaufen, ausführen, wiederausführen, liefern oder verbringen, sofern und soweit diese Güter von einschlägigen Verkaufs-, Liefer-, Verbringungs- oder Ausfuhrverboten nach der Verordnung (EU) Nr 833/2014, der Verordnung (EG) Nr 765/2006 oder anderen einschlägigen EU-Sanktionsvorschriften erfasst sind.
13.2
Soweit dies im Einzelfall relevant ist, hat der Kunde zumutbare Maßnahmen zu ergreifen, um eine Umgehung dieser Verbote durch spätere Abnehmer zu verhindern.
13.3
Wenn Kärcher berechtigte Zweifel an der Einhaltung dieser Verpflichtungen hat, kann Kärcher die Lieferung verweigern oder aussetzen, bis diese Zweifel ausgeräumt sind. Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtungen kann Kärcher vom Vertrag zurücktreten oder sonstige gesetzlich zulässige Abhilfemaßnahmen ergreifen. Gesetzliche Meldepflichten von Kärcher gegenüber zuständigen Behörden bleiben unberührt.
13.4
Ansprüche des Kunden gegen Kärcher aufgrund von Verzug oder Nichterfüllung infolge der Prüfung oder Beseitigung solcher Zweifel sind ausgeschlossen, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Kärcher.
